Sandalen, Strickpulli und politische Bildung in Schulen

Im Jahr 2004 hielt ich als in Virginia stationierter Offizier der Luftwaffe einen Vortrag vor Abiturienten der deutschen Schule Washington D.C. Es war die Zeit nach den Angriffen auf das World Trade Center. Verteidigungsminister Struck (SPD) hatte erklärt, deutsche Interessen müssten auch am Hindukusch verteidigt werden. Es war die Zeit nach den ersten Kampfeinsätzen der Bundeswehr im NATO- und weiteren Ausland, in der viele Soldaten, die sich als Landesverteidiger sahen, mit ihrem Gewissen haderten und manche sich an Heizungen ketteten.

Der Vortrag handelte hauptsächlich vom Leitbild des Staatsbürgers in Uniform und von der Besonderheit im deutschen Wehrrecht, dass ein Soldat einen Befehl nicht ausführen darf, dessen Befolgen eine Straftat beinhaltet oder im Widerspruch zum Völkerrecht steht. Diese bemerkenswerte Regelung wirkt in zwei Richtungen. Der Soldat darf einen solchen Befehl nicht ausführen, muss diesen also nach seinem Wissen und Gewissen prüfen. Der Vorgesetzte wiederum muss erwarten, dass zumindest ein Teil seiner Soldaten die Ausführung eines solchen Befehls verweigern werden, und wird ihn deshalb (hoffentlich) gar nicht erst erteilen. Kein Soldat der Bundeswehr wird sich noch einmal darauf berufen können, er hätte nur Befehle ausgeführt, sollten ihm Völkerrechtsverletzungen vorgeworfen werden.

In der anschliessenden Diskussion stellte die Lehrerin die Frage, wie ich, mit diesem Wissen im Hinterkopf, es mit meinem Gewissen vereinbaren kann, an Einsätzen der Bundeswehr außerhalb der NATO-Grenzen teilzunehmen, denn dies wäre dann ein Angriffskrieg und damit völkerrechtswidrig. Ich antwortete, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Das Parlament entscheidet, wie und wo ein Soldate das deutsche Volk schützt. Wir alle wählen das Parlament. Wir alle zusammen sind es, die die Bundeswehr in Afghanistan einsetzen. Insofern sollte man grundsätzlich davon ausgehen, dass Einsätze der Bundeswehr nicht völkerrechtswidrig sind, zumindest besteht kein Automatismus.

Erwartet hatte ich eine entschiedene Ablehnung dieser Argumentationskette, die zugegebenermassen rhetorisch darauf zielte, die Diskussion zu beleben. Mit der etwas antiklimaktischen Gegenfrage hatte ich nicht gerechnet. Sie lautete “Was meinen sie mit Parlamentsarmee?” Was parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte bedeutet, und wo darin der entscheidende Unterschied in der Wehrverfassung zwischen der Weimarer und der Bundesrepublik besteht, davon war wenig bis nichts bekannt. Aus den weiteren Fragen war gut zu erkennen, dass Lehrer und Schüler über die Friedensbewegung dagegen recht gut Bescheid wussten. Dies deckt sich mit Erfahrungen aus der eigenen schulischen Laufbahn und von eigenen und befreundeten Schulkindern heute.

Die Welt berichtete kürzlich, wie Nordrhein-Westfalen bei der politischen Bildung bestrebt ist, “dass unterschiedliche Institutionen und Organisationen gleichberechtigt und gleichgewichtig einbezogen und berücksichtigt werden”. Dies sollen die verantwortlichen Lehrer sicherstellen.

Nun hört man zwar regelmäßig von Schülerdemonstrationen und Lehreraktivitäten gegen Castor-Transporte, für den Frieden und für soziale Gerechtigkeit. Aber wann gab es Schülerdemonstrationen für Rechte von Kindern und Frauen in Afghanistan, die gegen die Taliban hätten durchgesetzt werden müssen? Oder für den robusten Schutz der christlichen Minderheit im Sudan?

Sicherlich ist richtig, dass Jugendoffiziere, die vorrangig informieren sollen, zumindest indirekt auch durch ihr persönliches Vorbild Nachwuchswerbung betreiben. Aber davon auszugehen, dass Schüler über die freiheitlich-demokratische Grundordnung, zu der alle Institutionen des Staates inklusive Parlament und Bundeswehr gehören, objektiv und umfassend informiert werden ist unrealistische Augenwischerei. Auch bleibt offen, ob die Friedensbewegung in der Lage ist, einen Beitrag zu mehr Neutralität im Diskurs zu leisten. Es ist kein Geheimnis, dass es leichter ist, einen friedensbewegten Lehrer mit linker Affinität zu finden als einen mit militärischer Ausbildung und Erfahrung im Auslandseinsatz. Hierzu trägt auch die Trennung der Akademiker in reguläre und Lehramtsstudenten bei, die Querein- und Umstiege zwischen Schule und anderen Bereichen der Gesellschaft deutlich erschweren.

Insofern ist die Initiative von Nordrhein-Westfalen positiv zu bewerten. Um sie umzusetzen, muss zuerst die Annahme fallengelassen werden, dass unsere Kinder durch ihre Lehrer ohne weitere Kontrolle in politischer Bildung neutral unterrichtet werden, denn das ist bisher nicht der Fall. Die Forderung nach gleichberechtigter und gleichgewichtiger Einbeziehung unterschiedlicher Institutionen bedeutet dann vor allem, mehr liberale, konservative und, ja, mehr Jugendoffiziere in die Schulen einzuladen, um ein Gegengewicht zur faktischen linken und friedensbewegten Prägung der Schüler durch die Lehrer zu bieten. Dies wie in NRW geplant von den Lehrern selbst sicherstellen zu lassen hieße die Frösche zu fragen, ob man den Sumpf trockenlegen darf. Statt dessen ist hier mehr Aufsicht durch die Schulverwaltung und auch gesellschaftliche Kontrolle notwendig.

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s